Rechtsprechung
| BPatG, 23.07.2001 - 30 W (pat) 216/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 23.07.2001 - 30 W (pat) 216/00
Bei der Bewertung, ob ein Zeichen schutzfähig ist, ist es in seiner Gesamtheit mit all seinen Bestandteilen zu betrachten, denn so tritt es dem Verkehr gegenüber (stRspr, zB BGH, MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98
Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
Auszug aus BPatG, 23.07.2001 - 30 W (pat) 216/00
Diese Regelung gebietet die Versagung der Eintragung auch dann, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe zwar noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber jederzeit in Zukunft erfolgen kann (stRspr zB BGH MarkenR 2001, 209 - Test it). - BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92
"VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses
Auszug aus BPatG, 23.07.2001 - 30 W (pat) 216/00
Maßgebend ist, ob sich die beschreibende Bedeutung bei der Verbindung mit den Waren (vgl BGH GRUR 1994, 730 - VALUE) als (gegebenenfalls spezieller) Einsatzzweck erkennen läßt.
- BPatG, 11.02.2003 - 33 W (pat) 339/02 Mit dem Attribut "öco" oder dessen beliebter englischer Form "eco" werden u.a. sowohl umweltfreundliche schadstoffarme Geräte und Maschinen bezeichnet (Öko-Motor, Öko-Waschmaschine), als auch ohne chemische Zusatzstoffe erzeugte Lebensmittel wie beispielsweise Ökobrot, Ökowein, Ökoanbau, Ökoladen (vgl zur umfänglichen "Eco"-Rechtsprechung u.a. HABM R0333/00-2 - ECO TOURS; HABM, R0609/99-3 - ECOFRESH; BPatG 33 W (pat) 182/96 - ECO-LEATHER; 30 W (pat) 216/00 - ECOLIGHT).